Homberg im Fokus

Der öffentliche Vorwurf der Grünen, dass die Stadtverordneten im Jahr 2007 folgenschwere Fehler gemacht haben, war Thema der letzten Videokonferenz der SPD-Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl. Dabei weisen die Grünen auf die negativen Auswirkungen für Homberg hin.

Die sich ergebenden positiven Auswirken verschweigen sie bewusst. Man war sich einig, dass es in der Vergangenheit Versäumnisse gab. Fakt ist aber, dass im Jahr 2007 die Mitglieder des Magistrats und der Stadtverordnetenversammlung erst zu einem späten Zeitpunkt über die Möglichkeit einer Stellungnahme Kenntnis erhielten. Unverzüglich wurde damals ein Forderungskatalog erstellt und beschlossen. Diese Forderungen gingen, warum auch immer, bei der zuständigen Behörde erst nach Ablauf der Einspruchsfrist ein. Deshalb wurden diese Forderungen und Anregungen im weiteren Verfahren nicht berücksichtigt. Den Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung im Nachhinein einen Versäumnisvorwurf zu machen erscheint nicht nur mit Blick auf den Wahlkampf unredlich. Ob die Planungsbehörde alle Forderungen und Einwände im weiteren Verfahren berücksichtigt hätte ist Stand heute nicht zu beurteilen. Die Erfahrung lehrt, dass meist nur Teile der Einwendungen berücksichtigt werden. Außerdem ist auch bei anderen großen Verkehrsbauvorhaben stets im Nachhinein die tatsächliche Lärmbelastung beurteilt und entsprechend reagiert worden. Bei einem termingerechten Eingang der Einwendungen hätte man zusätzlich lediglich ein Klagerecht gehabt. Die Erfolgsaussichten haben sich inzwischen eher verbessert. In den 14 Jahren seit 2007 ist das Umweltbewusstsein gestiegen und die erlaubten Lärmwerte sind gesunken.

Noch immer sind Änderungen im Sicht- und Schallschutz möglich. Deshalb muss man sich nun gemeinsam mit dem Magistrat, der Stadtverordnetenversammlung und den betroffenen Stadtteilen um eine Minderung der Belastungen bemühen. Gemeinsam sind wir stark. Auf Antrag der SPD gab es eine Anhörung der Strabag in der Stadtverordnetenversammlung. Danach war man sich einig, dass die Stadt einen Rechtsbeistand braucht. Mit Herrn Matthias Möller-Meinecke hat man einen erfahrenen Juristen beauftragt, die Interessen der Stadt Homberg zu vertreten. RA Möller-Meinecke hat den Stadtverordneten die für Homberg wichtigen Punkte erläutert. Der SPD erscheint ein Antrag des Magistrats in Zusammenarbeit mit Herrn Rechtsanwalt Matthias Möller-Meinecke, in dem die Forderungen und Einwände aufgelistet sind, als sinnvoll. Ein gemeinsamer Beschluss der Stadtverordnetenversammlung ist notwendig. „Auf diesem Wege sehen wir die aussichtsreichsten Möglichkeiten für alle Homberger ein bestmögliches Ergebnis für Sicht- und Lärmschutz zu erreichen. Hier sollte nichts unversucht bleiben!“ so Gabi Schäfer-Langohr. Der pauschale Vorwurf des Führungsduos der Homberger Grünen, dass Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung einen persönlichen Vorteil bei der Entscheidung für ein Gewerbegebiet „Am Roten Berg“ hätten, weist die SPD-Fraktion entschieden zurück. „Wir erwarten die Zurücknahme dieser ehrenrührigen Unterstellung gegen unsere Mitglieder und eine Entschuldigung, oder die Nennung der Namen von SPD-Mitgliedern, die vom Verkauf ihrer Flächen im geplanten Gewerbegebiet profitieren!“ so Michael Fina

Vermutlich wollen die Grünen mit diesen Attacken von der dürftigen Umsetzung ihres Wahlprogramms ablenken. Von den 45 Punkten ihres Programms wurden so gut wie keine als Antrag ein-gebracht und umgesetzt. Einer dieser Punkte war die Ansiedlung von Wirtschaftsunternehmen. Hierfür muss man die notwendigen Voraussetzungen schaffen. Gewerbegebiete bedeuten immer einen Kompromiss zwischen verschiedenen Interessen. Aber sie tragen dazu bei, die Einnahmen zu erwirtschaften, die man braucht um alles was unsere Stadt lebenswert macht zu finanzieren. Bei der Planung des Gewerbegebiets „Am Roten Berg“ stimmten die Grünen regelmäßig dagegen. So war es auch beim Haushalt. Es gab keine konstruktiven Anträge, nur Ablehnung. Dies ist nach Meinung der SPD keine Politik zum Wohle aller Bürger, sondern ungebührliches Verhalten einzelner Akteure statt inhaltlich konstruktiver Arbeit zum Wohle der Allgemeinheit.