Für ein soziales Europa

 

10.07.2019 in Ortsverein

SPD gegen "Altersresisdenz für Wohlhabende"

 

Nach dem sich die Gemüter im Stadtparlament in letzter Zeit deutlich beruhigt haben, kehrte man wieder zur Sachdiskussion zurück. So die Meinung der SPD_Fraktion. Erfreuliches Beispielfür diesen Wandel ist die Stadtverordnetenversammlung. Man halte sich nicht mehr mit unnötigen Winkelzügen auf, sondern kümmere sich um Sachthemen und stelle wichtige Weichen. Beim neuen Stadort der Rettungswache könnten die Vorgaben des des Betreibers DRK Mittelhessen voll erfüllt werden. Eine funktionierende Rettungswache müsse jedem Bürger am Herzen liegen. Es sei positiv zu vermerken, dass eine schnelle Entscheidung herbeigeführt und nicht ein unnötig langer Weg durch die Ausschüsse gewählt wurde. Einer zeitnahen Umsetzung steht somit nichts im Weg.

Die SPD-Fraktion hat das Thema seniorengerechtes Wohnen in der Friedrichstraße von Beginn an im Fokus der Planung gesehen. Man wird sich für die Unsetzung des Bürgerwillens einsetzen. Es sind aus den Reihen anderer Fraktionen immer wieder Behauptungen geäußert worden, dass versucht werden soll, den Bürgerentscheid auszuhebeln. Dies ist definitiv nicht das Ziel der SPD. Eine Nutzung der Fläche zur Wohnbebauung steht fest, wobei eine zeitgemäße Bebauung ohnehin eine  barrieerefreie und seniorengerechte Bauweise erfolgen soll. Der SPD ist es wichtig, auf dem vorgesehenen Areal in der Friedrichstraße diese Pläne zu verwirklichen. Dabei ist es wichtig, dass die dort entstehenden Wohnungen für künftige Käufer oder Mieter erschwinglich bleiben. Eine Altersresisdenz für Wohlhabende lehnen wir ab. Eine Bebauung des Spielplatzes ist in den bekannten Plänen nicht vorgesehen, wie es von Anderen geschrieben wird.

Der Ankauf und die Verwertung der Grundstücke Hisserich an der Frankfurter Straße ist unumstritten von städtebaulicher Bedeutung. Bei der aktuellen Haushaltslage und den zahlreichen Projekten in Homberg ist ein Kauf zum jetzigen Zeitpunkt allerdings nicht gerechtfertigt.

Zur Windkraft im Gebiet Höingen/Deckenbach (Hessen Forst) besteht zwischen den Fraktionen der Freien Wähler, der CDU und der SPD Konsens. Eine Bebauung mit Windenergieanlagen im Waldgebiet nahe Höingen ist nicht gewollt. Windräder in die4sem Bereich hätten keine energiepolitische Relevanz und bedienten ausschließlich finanzielle Interessen. Der Schaden an Natur und Gesundheit der Bürger wird völlig ausgeblendet.

Der Bau des Industrie- und Gewerbegebiets ist aktuell ein Kernpunkt und wird von der SPD befürwortet. Hier sollen neue Arbeitsplätze geschaffen und neue Firmen angesiedelt werden. Es sollen saubere Gewerbe-/bzw. Industriebetriebe angesiedelt werden. Die Befürchtung eines erhöhten Verkehrsaufkommens ist daher zum jetzigen Zeitpunkt völlig unbegründet. Hier muss man die Entwicklung weiterverfolgen und auch steuernd eingreifen , wenn es nötig wird. Letztlich entscheidet die Stadtverordnetenversammlung, an wen welche Flächen veräußert werden und wer den Zuschlag bekommt.

17.04.2019 in Stadtpolitik

Geplantes Industriegebiet

 
Industriegebiet Roter Berg

20.03.2019 in Ortsverein

Jahreshauptversammlung am 17.03.2019

 

Die Homberger SPD steht für eine positive Entwicklung der Stadt

Zur Mitgliederversammlung der Homberger SPD am Wochenende im großen Saal des Familienzentrums begrüßte Vorsitzender Günter Schönfeld die zahlreich erschienenen Mitglieder. Er wurde anschließend zum Versammlungsleiter gewählt. Im Tätigkeitsbericht des Vorstandes gab der 2. Vorsitzende Michael Rotter einen Überblick über die Ereignisse im vergangen Jahr.

Der Unterbezirks-Parteitag im Februar in der Stadthalle wurde von der Homberger SPD ausgerichtet. Beim Mittmachtag der Hessen-SPD in Stadtallendorf, beim Frühlingsempfang mit Willi Lembke in Maar und an Wahlkreis-Konferenzen nahm man teil. Einen Infostand hatte man zum Schulbeginn im August am Edeka-Markt in Ober-Ofleiden. Es gab viele interessante Gespräche mit den Eltern von Schülerinnen und Schülern. Im September wurde zu einem gut besuchten Kaffeenachmittag mit dem Landtagskandidaten Swen Bastian im Seniorenzentrum Goldborn eingeladen. Mit Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Staatsministerin in Rheinland-Pfalz und Swen Bastian sprach man im Güntersteiner Hof über die Abschaffung der Kindergartenbeiträge und die Verbesserung der Qualität und der Arbeitsbedingungen in Kitas. Mitglieder der Homberger SPD besuchten im September den Landtag in Wiesbaden und am 20.Oktober hatte man zu einer Polit-Gesellschaftskabarett-Satire mit Edgar & Irmi bei freiem Eintritt in das Mehrgenerationenhaus in Ober-Ofleiden eingeladen. Die Landtagswahl am 28. Oktober nahm einen breiten Raum in dem Bericht ein. Mit dem Wahlergebnis war man nicht zufrieden, obwohl man im Vogelsbergkreis über dem Landesergebnis lag.

Der Fraktionsvorsitzende Michael Fina war in seinem Bericht über die Arbeit der SPD Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung und in den Ausschüssen sehr zufrieden. Der Haushalt der Stadt sei für die Bürgerinnen und Bürger auf der Internetseite der Stadt sehr transparent dargestellt. In der Stadtverordnetenversammlung gibt es eine Zusammenarbeit mit den FW und Teilen der CDU in den für die SPD wichtigen Punkten wie Gewerbegebiet „Am Roten Berg“ zwischen Homberg und Appenrod, Radweg von Nieder-Ofleiden bis Nieder-Gemünden, Industriegebiet Nieder-Ofleiden und Familienzentrum als wichtige und sinnvolle Begegnungsstätte der Generationen in der eine gute Arbeit geleistet wird.  

Kassenwart Heinz Jürgen Stock stellte in seinem Bericht einen guten Kassenbestand fest. Die Kassenprüfer bescheinigten eine ordentliche Kassenführung und die Versammlung entlastete den Vorstand einstimmig.

Die Grüße des Unterbezirksvorsitzenden Swen Bastian überbrachte sein Stellvertreter und Fraktionsvorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Matthias Weitzel. Er informierte über die Situation im Unterbezirk und gab einen positiven Überblick zur Arbeit der SPD im Kreistag des Vogelsbergkreises.

In der Aussprache zu den Berichten wurde die Mitglieder-Befragung zur Großen Koalition in Berlin kurz diskutiert. Die Weichenstellung der SPD auf Bundesebene zur Schärfung des Profils mit Bürgergeld statt Hartz IV, Grundrente und Änderungen des Sozial- und Rechtsstaates wurden als wichtigen Beitrag und richtigen Schritt zur Erneuerung der Partei begrüßt.

Als weiterer Punkt stand die Europawahl am 26. Mai auf der Tagesordnung. Man war sich einig, dass die Europawahl eine wichtige Wahl ist, zumal in wirtschaftlicher und verteidigungspolitischer Hinsicht ein starkes Europa wichtiger denn je sei. Brexit, Handelszölle, Kündigung des Atomwaffenabkommens durch die USA und Sozialreformen seien Herausforderungen für Europa.

Vorsitzender Günter Schönfeld ehrte das Mitglied Heinz Jürgen Stock für 50- jährige Mitgliedschaft mit der Goldenen Ehrennadel, die Mitglieder Erika Richter-Linde und Ortwin Dietz für 40-jährige Mitgliedschaft in der Sozialdemokratischen Partei mit der Silbernen Ehrennadel. Die Geehrten erhielten zusätzlich eine Urkunde und ein Präsent des Ortsvereins.

Termine

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02.09.2019, 20:00 Uhr - 22:00 Uhr Ältestenrat

10.09.2019, 20:00 Uhr - 22:00 Uhr Fraktions- Sitzung

16.09.2019, 20:00 Uhr - 22:00 Uhr Fraktions- Sitzung

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