Homberg im Fokus

Wieder geht eine turbulente Legislaturperiode zu Ende. Wie bereits die vorhergehenden endet diese mit viel Populismus und Hetze und die Schlagzeilen über die Homberger Kommunalpolitik sind weit über die Gemeindegrenzen hinaus bekannt. Wer jetzt erwartet, dass wir noch weiter Öl ins Feuer gießen, kann jetzt aufhören zu lesen, denn es ist nicht unser Stil populistischen Wahlkampf zu führen.

Wir sind mit dem Versprechen an die Bürger*innen Hombergs in die Legislaturperiode gestartet konstruktiv und sachlich mit allen Parteien zusammenzuarbeiten und bleiben dabei zum Wohle der Bürger*innen unserer Großgemeinde zu handeln. Es soll um Inhalte gehen und nicht darum, wer sich vor wessen Karren spannen lässt. Eine der maßgeblichen Entscheidungen des aktuellen Parlaments, war der parteiübergreifende Antrag zur Abschaffung der Straßenbeiträge. Dieser Vorgang soll als leuchtendes Beispiel dafür dienen, wie die SPD die Arbeit des Stadtparlaments gerne auch weiter gestalten möchte. Gemeinsam im Sinne aller Bürgerinnen und Bürger an guten Lösungen zu arbeiten muss immer das wichtigste und oberste Ziel sein, unabhängig vom Parteibuch. In den Reihen des Homberger Ortsvereins und der Fraktion gilt kein Maulkorb. Jeder darf und soll hier seine Ansichten äußern und erläutern, die Entscheidungen der Fraktion sind stets das Ergebnis lebhafter Diskussionen. Es braucht keine energieraubenden Klageverfahren und ellenlange Formaliendebatten, wenn alle am gleichen Strang ziehen. Natürlich ist es legitim wenn die Fraktionen unterschiedlicher Meinung sind, Parteien voll mit Ja-Sagern haben noch niemanden genutzt und stets die Falschen an die Macht gebracht.

Doch ist es dafür wirklich nötig, stets mit dem Finger aufeinander zu zeigen? Einzelne an den Pranger zu stellen und mit dem Megaphon seine Botschaft zu verbreiten? Die SPD-Fraktion möchte stattdessen auf das schauen, was bereits gemeinsam geschafft wurde.

Gleich zu Beginn der Legislaturperiode wurde auf ihren Antrag hin die Vereinsförderung wieder in Kraft gesetzt. Der Bau des MGH in Ober-Ofleiden, welches ebenfalls seinen Ursprung in einem Antrag der SPD hatte, wurde unter stetiger Kostenkontrolle und Einbeziehung des Ortsbeirates Ober-Ofleiden durch das Parlament errichtet. Der lang ersehnte Drogeriemarkt wurde in der Ohmstraße gebaut, die hierfür notwendigen Flächen-und Bebauungsplanänderungen wurden ebenfalls von uns mitgetragen. Bei der Weiterentwicklung der Friedrichstraße wurde das Augenmerk darauf gelegt, dass die Wünsche barrierefreies und seniorengerechtes Wohnen, welche aus dem Bürgerbegehren hervor gegangen sind, Berücksichtigung finden. Ebenso wurde größtmögliche Transparenz bei den weiteren Schritten in dieser Angelegenheit großgeschrieben. Über ein Interessenbekundungsverfahren und öffentliche Ausschreibungen suchte man hier nach möglichen Investoren mit zukunftsweisenden Konzepten. Keine Vergabe unter der Hand, Geklüngel oder Mauschelei. Diesen Weg haben alle im Parlament vertretenen Parteien in einem Lenkungsausschuss aktiv mitbegleitet. So geht vertrauensvolle Zusammenarbeit, nicht über Misstrauen, Neid und Zweifel.

Die SPD möchte, dass jeder, der in unserer Großgemeinde eine Heimat finden oder behalten will, dies auch kann. Mit den Anträgen auf Schaffung neuer Baugebiete in Homberg und Ober-Ofleiden, sowie einem energieneutralen Baugebiet in Gontershausen, sind die Weichen gestellt, dass dort in Bälde wieder Bauplätze vorhanden sind. Die Schaffung und die Erweiterung von weiteren Baugebieten in Nieder-Ofleiden, Dannenrod, Maulbach und Appenrod haben wir aktiv unterstützt und zugestimmt. Weiterhin haben wir ebenfalls auch die anderen Ortsteile im Blick und werden handeln, sofern Bedarf vorhanden ist, so dass auch dort eine Ansiedlung möglich sein wird. Den Antrag auf Erstellung eines Baulücken und Leerstandskataster haben wir begrüßt und diesem selbstverständlich zugestimmt. Leider konnte unser Antrag auf Auflegung einer städtischen Förderrichtlinie zur Förderung der Dorfkerne aufgrund der finanziell beschränkten Mittel der Großgemeinde noch nicht umgesetzt werden. Gemeinsam heißt es nun daran zu arbeiten, die Ortsteile in ihren Vorhaben und den Erhalt sowie den Ausbau der Infrastruktur weiter zu unterstützen. Einer solchen Linie als Fraktion konsequent zu folgen, führt langfristig zu guten Ergebnissen, die durch munteres Parteihopping niemals zu erreichen sind.

Dem von der Feuerwehr eingebrachten Bedarfs- und Entwicklungsplan haben wir nach intensiver Beratung zugestimmt und somit der hohen Bedeutung der Freiwilligen Feuerwehr für unsere Großgemeinde entsprechende Anerkennung gezeigt.  Wir sehen es als unsere Pflichterfüllung an, mit entsprechender Weitsicht die Belange der Feuerwehr im Blick zu behalten. Eine Erfolgsgeschichte, die ebenfalls ihren Ursprung in unserem Wirken hat, haben wir durch Fördergelder aus einem europäischen Fördertopf und unserer Zustimmung im Parlament breiter aufstellen können. Mit der Sanierung des Torhauses, welches zum Homberger Schloss gehört und derzeit von einer Kindergartengruppe des städtischen Kindergartens genutzt wird, hat das Homberger Schloss weiter an Attraktivität und positiven Schlagzeilen gewonnen. Wir werden uns weiterhin dafür einsetzen, dass das Bürgerschloss erhalten bleibt und dem Wunsch der Schlosspatrioten auf bestmögliche Rechtssicherheit nachkommen. Ebenso werden wir uns für den DRK Ortsverein einsetzen um den Erwerb des Vereinsgebäudes zu ermöglichen. Durch unseren Antrag wurden den Jugendgruppen sowie Burschen-und Mädchenschaften der Großgemeinde die Mieten und Nebenkosten für ihre Vereinsräume während der Pandemie erlassen. Auch die Radwegeplanung, haben wir mittels Antrag auf Abänderung im Interesse der Radfahrenden geändert um Attraktivität und Sicherheit zu steigern. Ein nächstes großes Thema wird die Erarbeitung unserer kommunalen Klima-Agenda 2030 sein. Wir müssen dringend auf kommunaler Ebene verpflichtende Klimamaßnahmen erarbeiten, verabschieden und befolgen, damit wir alle gemeinsam, auch "im Kleinen", dem Klimawandel entschieden entgegentreten.

Wir machen uns stark für die Projekte der Jugendgerechtigkeitskonferenz und haben  für den Antrag des Magistrats zur Errichtung einer Downhill-Strecke sowie dem Neubau eines Skaterparks Gelder in den Haushalt eingebracht. Die Abmilderung der bereits bestehenden Belastung und der noch zu erwartenden Belastung durch die neue Autobahn ist ein wichtiger Baustein unserer Ziele. Dazu hat die SPD-Fraktion einen Antrag die Stadtteile Büßfeld, Ober- und Nieder-Ofleiden sowie die Kernstadt selbst betreffend gestellt. Des Weiteren wurde durch unseren Antrag eine Anhörung der Strabag und der DEGES bzgl. des Sachstandes Weiterbau der A49 veranlasst. Dem Antrag einen Rechtsanwalt zur Vertretung und Wahrung der Rechte der Stadt Homberg zu beauftragen, haben wir einstimmig zugestimmt. Wir sehen es als unsere Pflicht an, uns für die Gesundheit unserer Bürger*innen einzusetzen und die negativen Folgen des Autobahnbaus soweit wie möglich abzufedern. Auch wenn wir es sehr begrüßt hätten, geschlossen im Sinne der Bürgerinnen und Bürger durch gemeinsame parteiübergreifende Antragstellung als Parlament zu handeln, so haben wir den eingebrachten Anträgen konstruktiv im Sinne der Bürger*innen zugestimmt.

Neben den zu erwartenden Belastungen durch die Autobahn, haben wir uns auch mit den Einflüssen der geplanten Windkraftanlagen in unseren Ortsteilen Höingen, Deckenbach, Gontershausen und Haarhausen befasst. Mit dem SPD-Antrag auf Änderung eines bestehenden Bebauungsplanes in unserem kleinsten Ortsteil konnte die Verpflichtung zur Einhaltung der gültigen Abstandsregeln und Lärmvorschriften von Windrad zu Wohngebieten durchgesetzt werden.

Wegweisend erwies sich der SPD-Antrag auf Einführung eines Ratsinformationssystems. Damit wurde ein erster großer Schritt in Richtung Zukunft und Arbeiten im Zeitalter der Digitalisierung gemacht. Wir hoffen, dass im neuen Parlament alle gewählten Mandatsträger in der Lage und gewillt sein werden, damit zu arbeiten. Wir setzen uns aktiv dafür ein, dass den Ortsbeiräten und Vertretern von Interessensgruppen, sofern dies gewünscht wird und für eine Entscheidungsfindung dienlich ist, ein Rederecht sowohl in den Ausschüssen als auch der Stadtverordnetensitzung eingeräumt wird.

Für uns ist gemeinsames, sachliches und konstruktives Handeln aller Stadtverordneten und Bürger*innen die Basis einer gedeihlichen Zusammenarbeit nicht nur im Stadtparlament. Parteibuch und persönliche Profilierung sind nach unserem Verständnis nicht im Sinne der Allgemeinheit und dürfen auf kommunaler Ebene keine Rolle spielen. Hier agieren gewählte Vertreter aus Kernstadt und Ortsteilen im Interesse aller Bürger*innen Hombergs und für die Zukunftsfähigkeit unserer Großgemeinde. Wir, die SPD oder gerne auch #teamrot, haben Homberg im Fokus. Wir werden auch im zukünftigen Parlament bereit sein mit diesem Selbstverständnis auf sachlicher Ebene mit allen Fraktionen zum Wohle der Allgemeinheit zusammen zu arbeiten.