Die Homberger SPD will ein
Straßenzustandskataster
Zwischen der Ausbesserung und der grund-
haften Erneuerung liegen Millionenbeträge
Nachdem die Straßenbeiträge für Anlieger in Homberg
abgeschafft wurden, hörte man immer wieder die Frage
wie die Sanierung der Straßen finanziert werden soll.
Es gibt Straßen oder Straßenabschnitte, die sind in
Ordnung. Manche wiederum benötigen lediglich eine
Reparatur, weil Risse oder kleinere Schäden in dem
Straßenbelag sind. Wenn jedoch der Unterbau
Mängel aufweist ist eine grundhafte Erneuerung
notwendig. In einem solchen Fall ist auch die
Erneuerung von Wasserleitung und Kanal, je
nach Schadensklasse oftmals notwendig.
Wenn man die Straße mit der Ausbesserung
der Oberfläche wiederherstellen kann, jedoch der
Kanal saniert werden muss kann dies kostengünstig
im Inlinerverfahren erfolgen.
Mit dem Straßenzustandskataster will man feststellen,
welcher Straßenabschnitt nur saniert oder grundhaft
erneuert werden muss. Das genaue Wissen um den
Zustand der Straßen ist notwendig um das günstigste
Verfahren zu wählen.
Aus diesem Grund hat die SPD-Fraktion folgenden Antrag
zur Stadtverordnetenversammlung am 14.07.2022 einge-
bracht, der einstimmig beschlossen wurde:
Der Magistrat der Stadt Homberg (Ohm) holt zur Erstellung
eines Straßenzustandskatasters von verschiedenen Fach-
büros bis zum 01.10.2022 Angebote ein.
Diese werden dem Bau- und Umweltausschuss vorgestellt
und beraten.
Der Bau- und Umweltausschuss gibt der Stadtverordneten-
versammlung eine Beschlussempfehlung
Begründung:
Die Verwaltung der Infrastruktur ist eine große Herausforderung
für jede Kommune. Um diese Aufgabe erfüllen zu können,
werden als erste Grundlage detaillierte Infrastrukturdaten benötigt.
Die Basis im Bereich der Daten der Straßen und Wege ist hierfür
ein flächendeckendes und aussagekräftiges Straßenkataster,
das detaillierte Flächen- und Zustandsdaten enthält.
Damit die Kommunalpolitik einen Überblick über die künftigen
Sanierungsbedarfe erhält sind außer dem Oberflächenzustand
der Straßen und Wege auch der Zustand von Wasserleitung
und Kanal zu erfassen. Eventuelle Verlegungen von Leitungs-
und Kabelnetzen verschiedener Versorger sind ebenfalls aufzuzeichnen.
SPD Ortsverein Homberg (Ohm)
Protokoll der Jahreshauptversammlung des SPD Ortsverein Homberg
am Donnerstag dem 06.05.2022 um 19.00 Uhr im MGH Ober-Ofleiden
Tagesordnung
Versammlungsbeginn: 19.05 Uhr, Versammlungsende: 20.50 Uhr
Anwesende Mitglieder laut Anwesenheitsliste: 16
Begrüßung, Eröffnung und Feststellen der Beschlussfähigkeit
Der 1. Vorsitzende Günter Schönfeld eröffnet um 19.05 Uhr die Jahreshauptversammlung und begrüßt die Mitglieder und Gäste. Er stellt die form- und fristgerechte Einladung zur Versammlung und die Beschlussfähigkeit der Versammlung fest. Dagegen werden keine Einwände erhoben.
Beschlussfassung und Genehmigung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird wie in der Einladung veröffentlicht genehmigt.
Gäste haben das Wort
Der stellvertr. UB-Vorsitzende Matthias Weitzel bedankte sich für die Einladung und erläutert die Vorgehensweise bei der anstehenden Landtagswahl und Landratswahl. Interessenten können sich bis zum 30.06 2022 bei Heiko in der Geschäftsstelle melden. Der Wahlbezirk hat einen neuen Zuschnitt bekommen. Weiter berichtete er über den Wertegang des Kreiskrankenhauses Alsfeld, was sich schon lange hinzieht.
Daran anschließend bat Claudia Blum um das Wort. Sie berichtete über die Übergabe an die gewählte Bürgermeisterin Simke Ried und die Neueinstellung des Bauamtsleiters Pfeffer. Einen besonderen Dank sprach sie an den 1. Stadtrat Michael Rotter aus, der sie in ihrer Krankenphase vertreten hat. Nach ihren Aufenthalt in der Reha in Bad Kissingen fühlt sie sich wieder erholt und gesund.
Totenehrung
Die Versammlung gedachte dem verstorbenen Mitglied Dr. Jürgen Burmeister.
Ehrungen
Für 40-jährige Mitgliedschaft wurden Irmgard Laukhuf und Reiner Schönhals geehrt.
Für 50-jährige Mitgliedschaft wurden Rolf Becker und Rudolf Gossfelder geehrt.
Da die zu Ehrenden nicht anwesend waren, erfolgt die Übergabe der Urkunden und des Präsentes durch den Vorsitzenden in den nächsten Tagen.
Neumitglieder
Im Jahr 2022 sind Bertram Friedrich und Wilhelm Pfeiff zu uns gestoßen.
Am 15.06.2022 soll ein Treffen der Neumitglieder durch den UB stattfinden.
Konstituierung des Tagespräsidiums
Im Anschluss übernahm der stellvertretende Vorsitzende Michael Rotter die Versammlungsleitung.
Zum Vorsitzenden wurde Michael Rotter vorgeschlagen und eistimmig gewählt.
Zum Schriftführer wurde Günter Schönfeld vorgeschlagen und eistimmig gewählt.
Zur Zählkommission wurden Michael Fina und Frank Heller vorgeschlagen und einstimmig gewählt.
Bericht des Vorstandes
Der stellvertretende OV-Vorsitzende Michael Rotter sprach über die durch Corona weiter schwierige Parteiarbeit im letzten Jahr. Er bedankte sich im Namen der SPD bei Claudia für die geleistete Arbeit und fand ihren Entschluss sehr schade. Er versteht jedoch, dass die Gesundheit vor der Arbeit steht. In der Vertretung der erkrankten Bürgermeisterin musste er kurzfristig einspringen und sich rasch einarbeiten. Er hofft, dass in der Zukunft wieder ordentlich miteinander gearbeitet wird.
Bis zur Amtseinführung der neugewählten Bürgermeisterin Frau Simke Ried und der Urlaubvertretung für Claudia wird er weiter tätig sein.
Bericht des Rechners
Der neugewählte Rechner Sascha Repp berichtet über die Einnahmen und Ausgaben im abgelaufenen Geschäftsjahr. Er konnte über einen guten Kassenbestand berichten.
Bericht der Fraktion
Fraktionsvorsitzender Michael Fina bedankt sich bei Claudia für die gute Zusammenarbeit. Die Krankheit von Claudia hat die gemeinsame Arbeit stark beeinträchtigt. Das schlechte Arbeitsklima im Parlament, verursacht durch die 2 Damen, die es aber nicht so sehen, macht es schwer bis unmöglich. Es wurden viele Sitzungen durch unsinnige Anträge notwendig. Unvernünftige Anträge solle in Zukunft abgelehnt werden. Die Zusammenarbeit mit den Fraktionen der CDU und den Freien Wählern ist gut.
Aussprache
In einer kurzen Aussprache wurde besonders die Forderung nach wieder gemütlichen Treffen auch mit Freunden gewünscht.
Bericht der Revisoren
Lothar Swoboda berichtet, dass die Kasse von Frank Heller und ihm geprüft wurde. Die Kasse war ordnungsgemäß geführt und es gab keine Beanstandungen. Lothar Swoboda beantragte die Entlastung des Vorstandes.
Entlastung des Vorstandes
Der Antrag auf Entlastung des Vorstandes wird von der Versammlung einstimmig angenommen.
Wahl des Wahlleiters
Als Wahlleiter wird Michael Rotter vorgeschlagen und einstimmig gewählt.
Änderung der Satzung
Nachdem Michael Rotter den zu ändernden §6 Abs.6 und 7 vorgelesen hat, wird einstimmig mit ja gestimmt.
Änderung in den OB
Die einzelnen Ortbezirke von Homberg, Erbenhausen, Deckenbach, Nieder-Ofleiden und Ober-Ofleiden werden in den Ortverein Homberg eingegliedert. Die Konten werden aufgelöst und dem Konto des Ortsvereins zugeführt.
Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt.
Wahl des Schriftführers
Nachdem der Schriftführer Matthias Nitzl von seinen Amt zurückgetreten ist wurde als neue Schriftführerin Carola Füssel vorgeschlagen und einstimmig gewählt.
Wahl der Revisoren
Lothar Swoboda scheidet als Revisor aus. Frank Heller bleibt. Von der Versammlung wird Gabriele Schäfer-Langohr vorgeschlagen. Sie wird einstimmig als 2. Revisor gewählt.
Als Ersatzrevisor wird Gerhard Dörr vorgeschlagen und einstimmig gewählt.
Wahl der Jahresdelegierten
Als Jahresdelegierte für den Unterbezirk Vogelsbergkreis wurden Günter Schönfeld, Carola Füssel, Sven Danzeisen, Nina Mergner, Hans Robert Becker, Stefan Nagy, Gerhard Kuntz, Sascha Repp vorgeschlagen und in geheimer Wahl einstimmig gewählt.
Anträge und Aussprache
Gerhard Dörr regt ein Treffen an, um über die Bildung einer Juso-Gruppe mit Gemünden und Mücke zu beraten.
Michael Fina ist weiterhin an den Internetauftritt mit einem anderen Programm interessiert.
Schlusswort
In seinem Schlusswort bedankte sich der Vorsitzende Schönfeld für die im vergangenen Jahr vertrauensvolle Zusammenarbeit und ermunterte zur Mitarbeit in allen Bereichen und bei den unterschiedlichen Anlässen. Er bedankte sich für den guten und harmonischen Verlauf der Versammlung und schloss die Jahreshauptversammlung um 19.50 Uhr
Für die Niederschrift
Günter Schönfeld
Wir gratulieren recht herzlich
Frau SIMKE RIED
zu dem klaren und
sehr deutlichen Wahlergebnis
bei der
Bürgermeisterwahl
am 13. März 2022.
Mit 79,78 % der Stimmen
hat sie die Wahl
gegen das Kandidatentrio
überzeugend gewonnen.
Wir wünschen Frau Simke Ried
als Bürgermeisterin der
Ohmstadt Homberg
eine glückliche Hand
und eine gute Zeit.
Liebe Genossinnen und Genossen, wie Ihr aus der Presse entnehmen konntet hat in der Großgemeinde Homberg (Ohm) eine Bürgermeisterwahl stattgefunden. Die Bürgerinnen und Bürger der 14 Stadtteile haben sich mit einer großen Mehrheit für Frau Simke Ried als zukünftige Rathauschefin und somit für Sachlichkeit entschieden.
Ich Günter Schönfeld Vorsitzender der SPD Homberg (Ohm) hoffe, dass nun in allen Gremien der Stadt wieder ein sachliches Miteinander stattfindet und somit zum Wohl der Bürgerinnen und Bürger der Großgemeinde gehandelt wird.
Die Homberger SPD gratuliert der neuen Bürgermeisterin für Homberg (Ohm) Frau Simke Ried zum überragenden Wahlergebnis.
Nur wenige Hundertstel fehlen der parteiunabhängigen Kandidatin zu 80% der Wählerstimmen für das Bürgermeisteramt in Homberg (Ohm).
Dieses Ergebnis ist viel mehr als ein Achtungserfolg der Bürgerinnen und Bürger an die politischen Scharmützel der letzten Monate und Jahre, welche maßgeblich durch das von den Wählerstimmen abgestrafte Trio befeuert wurden.
Die Bürgermeisterwahl ist immer eine Persönlichkeitswahl und Frau Ried hat eindrücklich gezeigt, dass sie mit ihrem engagierten Wahlkampf von Tür zu Tür die Wählerinnen und Wähler überzeugt hat, “das sie die bessere Wahl ist“ so Michael Fina (SPD).
Die gemeinschaftliche Kandidatin von SPD, Freien Wählern und CDU wurde am Wahlabend in der Halle 17 in Nieder-Ofleiden von der Eindeutigkeit des Ergebnisses überrascht. „Mit so einem krass hohen Ergebnis“ hat sie selbst nicht gerechnet.
Die Fraktionsvorsitzenden Michael Fina und Michael Krebühl überbrachten die Glückwünsche von SPD und Freien Wählern, Armin Klein im Auftrag der CDU.
Der ebenfalls anwesende 1. Stadtrat Michael Rotter brachte bei seiner Gratulation auch den Wunsch auf eine gute Zusammenarbeit zum Ausdruck. Neben der einhelligen Freude über den grandiosen Wahlsieg von Frau Ried bewegte am Abend jedoch eine Frage maßgeblich alle Gäste. Werden die Kandidaten Stumpf, Schlemmer und Müller politische Konsequenzen aus diesem Ergebnis ziehen?
Noch in der Nacht zum Montag wurde erneut Twitter zum Schauplatz fragwürdiger Äußerungen und die Hoffnung, darauf, dass die Gegenkandidat*innen die Botschaft der Wählerinnen und Wähler verstanden haben, schwindet.
Gemeinsam mit der neuen Bürgermeisterin für Homberg (Ohm) blicken die unterstützenden Fraktionen zuversichtlich auf einen Neustart. Eine Orientierung hin zu sachorientierter und konstruktiver Politik im Interesse der Bürgerinnen und Bürger, das ist der Wunsch der Homberger Bürgerinnen und Bürger, so berichtet Frau Ried aus ihren Haustürbesuchen.
Wenn das alte Jahr erfolgreich war, dann freue dich aufs Neue.
Und war es schlecht, dann erst recht.
Der SPD Ortsverein Homberg wünscht allen ein gutes, erfolgreiches und friedliches neues Jahr.
Bleibt gesund
SPD will mehr Schutz vor Schäden durch Starkregen
Mit der Frage wie Starkregen- und Hochwassergefahren in Homberg reduziert werden können beschäftigte sich dieser Tage die SPD. Regenmengen von mehr als 100 Litern in der Stunde wie es sie in diesem Jahr hin und wieder in Deutschland gab hätten auch für Homberg und seine Stadtteile erhebliche Schäden zur Folge. Dabei kann es auch in Orten zu Überschwemmungen kommen wo kein Bach in der Nähe ist.
Die SPD will im Bau- und Umweltausschuss über Maßnahmen zur Vermeidung von Schäden durch Oberflächenwasser beraten wird. Es sollen bei der Diskussion auch die Ortsbeiräte und Feuerwehren beteiligt werden. Das Landesamt für Naturschutz stellt den Gemeinden sogenannte Fließpfadkarten zur Verfügung. Das sind recht einfache Darstellungen der Siedlungen und der Topografie. Sie zeigen wo im Ernstfall das Wasser hinfließt, wo der tiefste Punkt des Ortes ist und was dort liegt. Die Karten kosten die Kommunen wenige Hundert Euro und liefern Anhaltspunkte zur Optimierung des Hochwasserschutzes. Die Ortsbeiräte und Feuerwehren könnten dann, auch unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger in ihrem Stadtteil, eine Stellungnahme an den Bau- und Umweltausschuss abgeben. In der weiteren Beratung soll der Bau- und Umweltausschuss dann eine Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung beschließen für welche Stadtteile ein Ingenieurbüro mit der Erstellung einer Starkregengefahrenkarte beauftragt wird. An den Kosten für diese Karten beteiligt sich das Land mit 80 Prozent.
Die Umsetzung der Maßnahmen zur Gefahrenabwehr bei Starkregen müssen dann zeitnah erfolgen. Das wird Kosten verursachen, die aber niedriger sind als die Schäden die in Zukunft durch Starkregen und Hochwasser entstehen.
der neue Vorstand, hier fehlt die Genossin Nina Mergner
Zu Anfang der Jahreshauptversammlung konnten wir die Mitglieder Iris Magel und Michael Fina für ihre Treue zur SPD ehren. Beide erhielten eine Urkunde und Präsente.
Iris Magel gehört der SPD bereits seit 50 Jahren an, Michael Fina seit 10 Jahren.
Bringt Euch ein und zeigt Mut, war das Motto an die neuen Mitglieder in dieser Jahreshauptversammlung der Homberger SPD mit Vorstandswahlen
„Bringt Euch ein und zeigt Mut“ mit diesen Worten begrüßte der stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende Michael Rotter die neuen Mitglieder der SPD Homberg (Ohm) und freute sich, dass etliche Neumitglieder auch bereit sind, eine Position im neuen Vorstand zu übernehmen.
Vor den Vorstandswahlen rekapitulierte die Homberger SPD das Abschneiden bei den Kommunalwahlen und die Ankündigung von Bürgermeisterin Claudia Blum, nicht erneut zu kandidieren. Günter Schönfeld und Michael Rotter drückten ihr Bedauern über diese Entscheidung mit den Worten aus: „Ich finde es sehr, sehr schade, kann es aber verstehen“. Michael Rotter stellte die Frage in den Raum „Haben wir Dich genug unterstützt?“
Der SPD-Kreisvorsitzende Patrick Krug bedankte sich bei Claudia Blum für ihre bisherige Arbeit und fand klare Worte zur Reaktion einzelner Homberger Fraktionen auf ihre Entscheidung: „Wenn beispielsweise Frau Stumpf vom Bürgerforum die berufliche Qualifikation von Frau Blum als Bürgermeisterin in Zweifel zieht, lässt das den nötigen Respekt vor der Leistung anderer Menschen vermissen. Solch eine Vita wie die von Claudia Blum findet man nur bei wenigen Bürgermeistern.“
Mit Blick auf die bevorstehende Bundestagswahl zeigte sich Krug zuversichtlich, dass die SPD stärkste Kraft und Olaf Scholz Bundeskanzler würden. Er rief die Mitglieder zu einem weiterhin aktiven Wahlkampf für die SPD und den heimischen Bundestagskandidaten Felix Döring auf.
Trotz eines intensiven Kommunalwahlkampfs musste die SPD zwei Sitze in der Stadtverordnetenversammlung einbüßen „Die A 49 hing wie ein Mühlstein an uns“ erklärte der Fraktionsvorsitzende Michael Fina und fordert mehr Unterstützung von Kreis, Land und Bund ein.
Bei den Wahlen zeigte die Homberger SPD große Geschlossenheit, die einzelnen Positionen wurden jeweils offen und einstimmig gewählt. Der neue Vorstand setzt sich wie folgt zusammen: Vorsitzender Günter Schönfeld, stellvertretende Vorsitzende Michael Rotter und Gerhard Kuntz, Schriftführer Matthias Nitzl, Rechner Sascha Repp und acht Beisitzer: Benjamin Völzing, Sven Danzeisen, Carola Füssel, Nina Mergner, Stefan Nagy, Hans-Robert Becker, Alexander Stock, Andreas Fischer.
Ferner wurden noch Revisoren und Delegierte gewählt. Außerdem berichtete Ute Dietz von den Bemühungen, Kandidaten für einen neuen Seniorenbeirat zu finden und bat die SPD um Unterstützung.
Sehr geehrte Herren, Stein, Schmidt und Rieß,
sehr geehrte Feuerwehrkameradinnen und Feuerwehrkameraden,
vielen Dank, dass Sie uns die Möglichkeit geben, Ihnen unsere politische Sichtweise zum Thema Feuerwehren der Stadt Homberg, mitzuteilen. Allerdings werden wir nicht, wie von Ihnen mit Schreiben vom 19.01.2021 gewünscht, auf jede einzelne Frage eine Antwort geben und mit „tollen“ Wahlversprechen auf Stimmenfang gehen. Wir haben uns vielmehr für eine klare Positionierung gegenüber den „Feuerwehren der Stadt Homberg“ entschieden, um Ihnen auch ein verlässlicher Partner nach der Kommunalwahl zu sein. Wir hoffen, dass das äußerst informative und konstruktive Gespräch mit Ihnen am 06. Februar im Feuerwehrgerätehaus in Nieder-Ofleiden, bereits einen guten Überblick über unsere Standpunkte geben konnte.
Die Ziele der Bürgerinitiative Pro Appenrod aktiv zu unterstützen hat sich die Homberger SPD nach einer Videokonferenz in der letzten Woche auf die Agenda gesetzt. Bereits mit einem entsprechenden Eilantrag, den sie Ende letzten Jahres ins Stadtparlament eingebracht haben, zielten sie schon auf die gleichen Schwerpunkte. Es liegt also nah auch gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern an diesen Zielen zu arbeiten. Versäumnisse vergangener Legislaturperioden aufzuarbeiten und dabei nun die kommenden Belastungen durch die A49 bestmöglich abzumildern, ist auf unterschiedlichste Weise möglich. Schuldzuweisungen sind hier unangebracht und nutzen niemandem.
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